Der Spiegel berichtet jüngst darüber, dass sich hinter der Islamdebatte noch eine ganze andere Frage verbirgt: „die nach der deutschen Identität.“ Die Debatte „Der Islam gehört zu Deutschland“ oder „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ handelt laut Ulrich Wickert nicht nur von der Religion der Muslime. Aber die Debatte kennzeichne „eine Auseinandersetzung über die deutsche Identität.“
Mehr dazu unter http://www.spiegel.de/plus/ulrich-wickert-die-deutschen-sind-sich-fremd-a-00000000-0002-0001-0000-000157647630
Nach der Debatte um Mesut Özil und Ilkay Gündogan und deren Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, werden die Fußballspieler von ihren Fans ausgepfiffen. Das Testspiel ereignete sich am Samstag in Österreich. Teamkollege Sami Khedira: „Wir sind ja nicht taub. Das bekommt man mit […] Zu der Sache bin ich jetzt einfach still und sage erstmal nichts mehr.“ Der Teammanager verteidigt seine Spieler: „Mesut und Ilkay sind junge Menschen. Man muss sie nicht auf ewig verdammen.“ Der Manager ist der Meinung, dass auch Politikern Fehler verziehen werden und dieselben Maßstäbe auch für Fußballspieler gelten sollten.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den am Dienstag beschlossenen Asylplan für Bayern als einen „Beitrag zur Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat“ bezeichnet. Dazu Söder: „Wir wollen zeigen, dass unser Rechtsstaat funktioniert und dadurch auch ein Vorbild in Deutschland sein“. Der Asylplan beinhaltet sieben Ankerzentren in „allen sieben bayrischen Regierungsbezirken“. Asylbewerber sollen bevorzugt Sachleistungen erhalten, während sie auf eine Entscheidung warten. Außerdem sollen die Abschiebungen mit eigenen Flügen durchgesetzt werden, wofür Maschinen gechartert und Polizisten ausgebildet werden müssen.
Was beinhaltet der Asylplan weiterhin? Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/news1/article177019606/Fluechtlinge-Soeder-Bayerischer-Asylplan-soll-Vertrauen-in-den-Rechtsstaat-staerken.html
Die FAZ berichtet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu einem politischen Schlechtfeld für die Linke und die Rechte geworden ist. In der Talkshow „hart aber fair“ gerät Frank Plasberg bereits vor der Sendung unter Druck. „Lautstarke Propagandisten von Links und Rechts wollen dieser Gesellschaft ihre Definition des politischen Feindes aufzwingen.“ Doch wie funktioniert das genau? Welche Rolle spielen die sozialen Medien?
Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tv-kritik-hart-aber-fair-wie-man-feinde-erfindet-15623440.html
Die Berliner Polizei ermittelt nach einem mutmaßlich antisemitischen Angriff auf drei 17-Jährige und einen 16-Jährigen. Drei junge Männer sollen die Jugendlichen aus „Judenhass“ angegriffen haben, nachdem sie Beleidigungen aussprachen, schlugen und traten sie zu. Die Täter entkamen unerkannt. Auslöser war ein Song namens „Tel Aviv“, ein israelischer Sommerhit aus dem Jahr 2013.
Mehr dazu unter http://m.spiegel.de/panorama/gesellschaft/berlin-polizei-ermittelt-nach-mutmasslich-antisemitischem-uebergriff-a-1211112.html
Vor der Innenministerkonferenz am Dienstag in Frankfurt am Main hat die Menschenrechtorganisation Pro Asyl gefordert, „die Flüchtlingspolitik stärker auf Integration auszurichten“. Pro Asyl Geschäftsführer Günter Burkhardt erklärte: „Die Isolierung in Ankerzentren zerstört Integration“.
Wie kann dies aussehen? Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/news2/article176999044/Asyl-Pro-Asyl-fordert-staerkere-Ausrichtung-von-Fluechtlingspolitik-auf-Integration.html
Die FDP beschäftigt sich mit der Frage, wer für die Bamf-Misere verantwortlich ist und beantragt hierfür die Einsetzung des Gremiums. Indem die FDP fordert, dass die Missstände im Bundesamt für Migration (Bamf) aufgeklärt werden und dafür einen Untersuchungsausschuss beantragt, stellen sich die Grünen gegen diese Entscheidung. Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sagt, dass geklärt werden müsse, „wie und unter welchen Bedingungen die Behörde gearbeitet habe“. In dem Untersuchungsausschuss soll es laut Lindner nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern „um die Klärung von politischen Verantwortlichkeiten und strukturellem Fehlmanagement“.
Mehr dazu unter https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-06/fdp-untersuchungsausschuss-bamf-asyl-christian-lindner-gruene
Tausende Zuwanderer Leben in Italien zwischen Piemont und Sizilien obdachlos auf der Straße. Italien ist mit der Zahl der Zuwanderer überfordert, doch Europa tut nichts und schaut zu. Der 21-jährige Amadou Dienta berichtet über seine Flucht aus Mali und über das Leben in Italien. Dienta dazu: „Ich würde gerne nach Deutschland zurück […] sobald ich das Geld dafür habe.“ Laut dem Spiegel ist dies nicht die Geschichte eines gescheiterten Asylbewerbers, sondern die eines gescheiterten Systems.
Mehr dazu unter http://m.spiegel.de/panorama/gesellschaft/warum-in-italien-so-viele-fluechtlinge-obdachlos-sind-a-1209587.html
Altbundespräsident Joachim Gauck hat in der Debatte über Migranten klar Stellung bezogen: Er warnt vor „falscher Rücksichtnahme, weil man fürchtet, als Fremdenfeind zu gelten“. Außerdem äußerte Gauck sich wie folgt: „Ich finde es nicht hinnehmbar, wenn Menschen, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben, sich nicht auf Deutsch unterhalten können, keine Elternabende ihrer Kinder besuchen oder diese sogar vom Unterricht oder vom Sport fernhalten“.
Was sagt Gauck weiterhin in der Debatte? Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gauck-migranten-muessen-deutschland-und-seine-werte-akzeptieren-15627156.html
Die ‚Nachwuchshoffnung‘ der hessischen Grünen, Philip Krämer, will im Herbst in den Landtag. Die Linken beschimpfen Krämer als „Brandstifter“ und als „Denunziant“, weil er gegen Antisemitismus und Israel-Hass kämpft. Doch da stellt sich die Frage, was Antisemitismus für die Linken so attraktiv macht. Krämer dazu: „Israel-Kritik verkauft sich gut […] Es gibt eine starke linke Tendenz, zu vereinfachen. Auf Ohnmachtsgefühle wird mit einfachen, bequemen Antworten reagiert. Da fällt es dann leicht, Israel oder den Juden die Schuld zuzuschieben“.
Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/plus177072368/Philip-Kraemer-Gruener-kaempft-gegen-linken-Antisemitismus-und-wird-diffamiert.html
Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/fluechtlinge-fasten-und-grenzkontrollen-der-wochenrueckblick/