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§ Die Akte „Maaßen“

Maaßen, Chemnitz, Verfassungsschutz

In unsern Themenspiegeln stellen wir kontroverse Beiträge zu brisanten Themen aus verschiedenen Medien chronologisch zusammen – so behalten Sie als Leser den Überblick.
2018
08 September

Zeit: „Erst spekulieren, dann schweigen“

Hans-Georg-Maaßen bezweifelt, dass das Chemnitzer Video echt ist – so die ZEIT. Den Grund behalte er für sich. Doch „kann man dem Verfassungsschutz mehr schaden als mit dem Verbreiten von Misstrauen?“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/verfassungsschutzpraesident-hans-georg-maassen-hetzjagd-schweigen

10 September

SWR: „Maaßen legt Bericht zu Chemnitz vor“

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen musste nach seinen umstrittenen Äußerungen zu Chemnitz liefern: „Den von Bundesinnenminister geforderten Bericht hat er nun vorgelegt.“

Mehr dazu unter https://www.swr.de/swraktuell/Diskussion-um-Video-Echtheit-Maassen-wird-sich-vermutlich-verantworten-muessen,maassen-parlamentarisches-kontrollgremium-102.html

11 September

Spiegel: „Niedersachsens Innenminister wirft Maaßen ‚politische Einflussnahme‘ vor“

Der niedersächsische Innenminister habe die Äußerungen des Verfassungsschutzchefs zu Chemnitz kritisiert. Es wirke, als habe Hans-Georg Maaßen „Einfluss auf die politische Stimmung nehmen“ wollen.

Mehr dazu unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-schwere-vorwuerfe-durch-boris-pistorius-spd-a-1227489.html

12 September

Welt: „Ich würde das Interview so wieder geben“

Es gebe scharfe Kritik am Verhalten des Verfassungsschutzpräsidenten: „Vor der Befragung von Hans-Georg Maaßen im Innenausschuss ist die dafür vorbereitete Stellungnahme öffentlich geworden.“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article181510132/Hans-Georg-Maassen-wuerde-das-Interview-zu-Chemnitz-Video-so-wieder-geben.html

13 September

Süddeutsche: „Was muss eigentlich noch passieren, bis etwas passiert?“

Stellt der Fall Maaßen ein weiteres Beispiel für die „fehlende Rücktritts- und Rückzugkultur“ in der Bundesrepublik dar? Ein Kommentar von Heribert Ptrantl.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/hans-georg-maassen-kommentar-prantl-1.4128397

13 September

FAZ: „SPD sieht keinen Anlass für Koalitionsbruch“

Der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen drohte zu eskalieren. Nun gebe die SPD-Innenministerin Entwarnung. Trotzdem komme es auch in der Partei weiterhin zu Drohungen.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-innenexpertin-hoegl-fall-maassen-kein-grund-fuer-koalitionsbruch-15785615.html

18 September

Tagesschau: „Am Ende eine Schlagzeile zu viel“

Sechs Jahre lang konnte sich Maaßen als Verfassungschef halten. Seine Äußerungen zu Chemnitz kosten ihn letztendlich sein Amt. „Doch wer ist der Mann eigentlich?“

Mehr dazu unter https://www.tagesschau.de/inland/portraet-maassen-101.html

18 September

NZZ: „Verfassungsschutz-Chef Maassen wird ins Bundesinnenministerium versetzt“

Die deutsche Regierung habe den Streit um den „Chef des Inlandgeheimdienstes“ beigelegt. Wer der Nachfolger Maaßens wird ist noch nicht bekannt.

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/amp/international/verfassungsschutz-chef-maassen-muss-seinen-posten-raeumen-ld.1421140

18 September

TZ: „Maaßen wird abgelöst – und zum Staatssekretär befördert“

Hat die Koalitionskrise ein vorläufiges Ende? Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen.

Mehr dazu unter https://www.tz.de/politik/spitzentreffen-im-kanzleramt-zur-zukunft-maassens-zr-10250709.amp.html

 

19 September

Süddeutsche: „Unglaublich und traurig“

Was ist das Tragische an der Entscheidung zu Maaßen? – „Auch der gutwillige Betrachter von Politik kommt hier an den Punkt, wo er die Abneigung und die Wut gegen die Politik verstehen kann.“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/fall-maassen-eine-entscheidung-zur-potenzierung-des-politikverdrusses-1.4135972

19 September

Tagesschau: „Das ist ein strategisches Versagen“

So beurteilt Politologe von Lucke die Causa Maaßen im tagesschau.de-Interview: „Merkel sei schwach, Nahles habe strategisch versagt.“

Mehr dazu unter https://www.tagesschau.de/inland/interview-spd-maassen-101.html

19 September

FAZ: „Lächerliche SPD“

Die FAZ berichtet: „Aus der Causa Maaßen wird eine Causa SPD.“ Die Sozialdemokraten seien überzeugt, dass sie Standhaftigkeit zeigen.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-macht-sich-in-maassen-affaere-laecherlich-faz-kommentar-15796508.html

20 September

Spiegel: „Kann die SPD diese Beförderung überhaupt verhindern?

Die SPD streitet über die Causa Maaßen. Nun solle die Partei die Beförderung des „umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten“ abwenden. Ist das formal möglich?

Mehr dazu unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-kann-die-spd-die-befoerderung-noch-verhindern-a-1229111.html

20 September

Süddeutsche: „Wie der Verfassungsschutz funktioniert“

Nach der Versetzung von Maaßen steht die Frage im Raum, wie es mit dem Verfassungsschutz weitergeht. Es stehe der Vorschlag im Raum, den Verfassungsschutz zu einer Art „Bundeszentrale für politische Bildung“ zu machen.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-maassen-wie-der-verfassungsschutz-funktioniert-1.4136500

21 September

NDR: „Schlie zu Streit über Maaßen: ‚Es reicht jetzt‘“

Die Kritik an der Beförderung von Verfassungspräsident Hans-Georg Maaßen scheint stetig zu wachsen. Der Ministerpräsident Daniel Günther wollte sich bisher nicht dazu äußern.

Mehr dazu unter https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Schlie-zu-Streit-ueber-Maassen-Es-reicht-jetzt,schlie160.html

21 September

Welt: „Union-Spitzenpolitiker tadeln Maaßen-Deal“

Laute Kritik aus den eigenen Reihen: „Für Unionsfraktionsvize Linnemann ist Maaßens Beförderung nicht vermittelbar.“ Dies sorgt für Unruhe in der Union.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article181611824/Kloeckner-Linnemann-Strobl-Union-Spitzenpolitiker-tadeln-Maassen-Deal.html

22 September

Deutschlandfunk: „Rechtsphilosoph: SPD eine zerrissene Partei“

Maaßens Beförderung als Gerechtigkeitsproblem zu sehen, sei typische SPD-Logik. Die Frage sei eher, warum die SPD in einer Regierung bleibe in der sie sich nicht „wohlfühle“.

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/dlf24-startseite.1441.de.html

23 September

FAZ: „Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium“

Die Koalitionsspitzen wollen die große Koalition erhalten und somit haben sie den Streit mit Maaßen „beigelegt“.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/einigung-in-berlin-maassen-wird-sonderberater-im-innenministerium-15803064.html

24 September

FAZ: „Nur Seehofer tritt noch einmal nach“

Die Spitzen der CDU und CSU gestehen laut der FAZ Fehler ein und wollen zur Sacharbeit zurückkehren. Doch dies hätte schon früher geschehen können, so der Bundesinnenminister.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fall-hans-georg-maassen-nur-horst-seehofer-tritt-noch-einmal-nach-15804003.html

08 November

T-online: „Verfassungsschutz-Chef in den Ruhestand versetzt“

Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident ist nun offiziell im Ruhestand. Sein Amt wird vorläufig von seinem Stellvertreter übernommen.

Mehr dazu unter https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84754074/letzter-akt-der-causa-maassen-hans-georg-maassen-in-den-ruhestand-versetzt.html

08 November

Spiegel: „Hans-Georg Maaßen in einstweiligen Ruhestand versetzt“

Der Bundespräsident hat eine Urkunde unterzeichnet. Somit ist Maaßen offiziell im Ruhestand.

Mehr dazu unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-in-einstweiligen-ruhestand-versetzt-a-1237511.html

09 November

Zeit: „Das Unwesen im Verborgenen“

Hans-Georg Maaßen behauptet, dass linksradikale Kräfte ihn böswillig zum Fallen gebracht hätten. Er beschwört damit einen „tiefen Staat“, gegen den auch Donald Trump polemisiert.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/kultur/2018-11/hans-georg-maassen-rede-verfassungsschutz-chemnitz-linksradikale-verschwoerung

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