Kriminalität, Gewalt, Antisemitismus, Integration, Politik – das sind die Themen dieser Woche.

Kriminalität

NZZ: „Drogenhandel und filmreife Überfälle: Deutschland verschafft sich ein Bild über die Macht krimineller Clans“

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/deutschlandweit-45-verfahren-gegen-kriminelle-clans-ld.1511094

FAZ: „Wer der Sprache Gewalt antut“

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wer-der-sprache-gewalt-antut-olga-martynova-ueber-wortverbote-16395085.html

Antisemitismus

Tagesschau: „Leichter Rückgang auf hohem Niveau“

Mehr dazu unter https://www.tagesschau.de/investigativ/antisemitismus-165.html

Deutschlandfunk: „Senatsverwaltung verbietet Rapper-Auftritt in Berlin“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/antisemitisch-senatsverwaltung-verbietet-rapper-auftritt-in.2849.de.html?drn:news_id=1053037

Integration

Süddeutsche: „Prozess wegen Millionenbetrugs mit Flüchtlingsheimen beginnt“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-hildesheim-prozess-wegen-millionenbetrugs-mit-fluechtlingsheimen-startet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190926-99-51296

Spiegel: „Abschotten statt retten“

Mehr dazu unter https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-abkommen-von-malta-dient-abschottung-der-eu-a-1288803.html

Zeit: „Drei von vier Syrern leben von Hartz IV“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-09/fluechtlinge-syrer-hartz-iv

Welt: „Flüchtlinge auf schwieriger Wohnungssuche“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article200709300/Fluechtlinge-auf-schwieriger-Wohnungssuche.html

Politik

TAZ: „Beruhigt euch, ist doch befristet!“

Mehr dazu unter https://taz.de/Seehofer-verteidigt-Seenotrettungsplaene/!5630448/

Tagesspiegel: „Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen in Bamf-Affäre aus“

Mehr dazu unter https://www.tagesspiegel.de/politik/mutmasslicher-asylmissbrauch-staatsanwaltschaft-weitet-ermittlungen-in-bamf-affaere-aus/25040762.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/wochenrueckblick-3/

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Islam, Rechtssicherheit, Migration, Rechtsextremismus, Kriminalität – das sind die Themen dieser Woche.

Süddeutsche: „Jeder Zweite nimmt Islam als Bedrohung wahr“

Eine Mehrheit der Deutschen sieht den Islam nicht als Bereicherung. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor. Nur knapp jeder Zweite in Deutschland meint, dass religiöse Pluralität die Gesellschaft bereichert. Christentum, Judentum, Hinduismus und Buddhismus werden hingegen von einer Mehrheit als bereichernd empfunden, so die Ergebnisse der Studie. Insgesamt empfindet rund die Hälfte der Befragten den Islam als Bedrohung. In Ostdeutschland, wo wenig Muslime leben, fallen die Vorbehalte stärker aus als im Westen. So wollen laut Erhebung 30 Prozent im Osten und 16 Prozent im Westen keine Muslime als Nachbarn. Eine weitere Erkenntnis der Studie lautet, „dass Menschen, die regelmäßig Kontakt zu Angehörigen anderer Religionen haben, religiöse Vielfalt und den Islam seltener als Bedrohung empfinden“.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/islam-christentum-demokratie-studie-1.4520417

Spiegel: „Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein“

Schon vor Jahren ist die Identitäre Bewegung Deutschland in den Blick des Verfassungsschutzes geraten: Ihre Mitglieder haben Kontakte in die rechtsextremistische Szene oder waren früher selbst Teil rechtsextremistischer Organisationen. Lange Zeit galten die Identitären deshalb als Verdachtsfall. Nach langer Beobachtung wird sie nun als eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche Grundordnung“ eingestuft. Der Verfassungsschutz begründet diesen Schritt vor allem mit dem „rechtsextremistischen Hintergrund einiger Aktivistinnen und Aktivisten“ sowie deren „Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung“. Die Bewegung würde sich dafür einsetzen, „Menschen außereuropäischer Herkunft auszuschließen und zu diskriminieren“. Die Positionen der Gruppe sei deshalb „nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“.

Mehr dazu unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-stuft-die-gruppe-als-rechtsextremistisch-ein-a-1276822.html

FAZ: „Asselborn fordert UN-Aufnahmelager in Libyen“

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die EU aufgefordert, die Regierung in Libyen zu einem anderen Umgang mit geretteten Migranten zu drängen. Die Europäische Union müsse dringend auf die Regierung in Libyen einwirken, damit die libysche Küstenwache Geflüchtete nicht mehr in Militärlager bringt. Diese können leicht Ziele von „kriegerischen Angriffen“ werden, so Asselborn. Anfang Juli wurden nahe der Hauptstadt Tripolis  50 Migranten bei einem Luftangriff auf einen Hangar getötet. Deshalb sollen Flüchtlinge künftig in Einrichtungen des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Flüchtlinge (IOM) untergebracht werden, damit sie „human betreut werden und sicher sind“. Laut Asselborn werden hierfür etwa sechs Aufnahmelager für jeweils 1000 Migranten benötigt.

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/migranten-in-libyen-asselborn-fordert-un-aufnahmelager-16279179.html

Welt: „Wenn der Rechtsextremist in der Flüchtlingsbehörde arbeitet“

Ausgerechnet beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist ein Mitarbeiter entdeckt wurden, der als Rechtsextremist eingestuft wird. Vor wenigen Monaten erhielt das BAMF den entsprechenden Hinweis des Verfassungsschutzes in Nordreihen-Westfalen. Dort ist der Mann bereits im „Nachrichtendienstlichen Informationssystem“ (Nadis) eingespeichert. Der Mitarbeiter soll zwar nicht über Asylanträge entschieden haben, war aber an der Abwicklung sogenannter Dublin-Verfahren beteiligt. Dabei geht es um die Rücküberstellung von Asylbewerbern in andere europäische Staaten. Die Flüchtlingsbehörde erklärte, dass es in der Vergangenheit bei „wenigen Einzelfällen“ Verstöße gegenüber dem Grundgesetz gab. In der Folge zog das BAMF „entsprechende arbeitsrechtliche Konsequenzen“ und trennte sich von dem Mitarbeiter.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article196687267/Hammerskins-Gruppierung-Wenn-der-Rechtsextremist-in-der-Fluechtlingsbehoerde-arbeitet.html

Zeit: „Großrazzia der Bundespolizei gegen organisierte Scheinehe“

Die Bundespolizei ist in vier Bundesländern gegen organisierte Scheinehen krimineller Banden vorgegangen. Im Fokus der polizeilichen Ermittlung stehen vor allem Staatsangehörige aus Pakistan und Indien. Sie sollen über Osteuropa und Zypern in die EU eingereist sein. Dort wurden sie gegen Bezahlung mit Frauen verheiratet, um anschließend als Ehepartner in Deutschland eine EU-Aufenthaltsgenehmigung zu erwirken. „Dabei seien auch Arbeits- und Meldebescheinigungen gefälscht wurden“, so die Zeit. Für die Vermittlung und Organisation der Scheinehen wurden zwischen 15.000 und 22.000 Euro gezahlt, so ein Polizeisprecher. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hatte 2017 die Ermittlungen aufgenommen, nachdem es erste Hinweise aus dem Ausland gab. Zwei Hauptverdächtige werden für die Organisation verantwortlich gemacht. Des Weiteren laufen Ermittlungsverfahren gegen 66 weitere Personen.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-07/bandenkriminalitaet-scheinehe-razzia-bundespolizei-leipzig

Antisemitismus

Deutschlandfunk: „Was tun gegen den wachsenden Antisemitismus?“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/immer-mehr-judenfeindliche-vorfaelle-was-tun-gegen-den.1771.de.html?dram:article_id=453340

Süddeutsche: „Es geht um die Reparatur der Welt“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-bildung-europaeische-janusz-korczak-akademie-1.4519549

Tagesspiegel: „Wir haben im Allgemeinen ein Diskriminierungsproblem“

Mehr dazu unter https://www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-beauftragter-fuer-antidiskriminierung-wir-haben-im-allgemeinen-ein-diskriminierungsproblem/24578250.html

Islam

Deutschlandfunk: „Ein Islam der maximalen Toleranz“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/religion-im-oman-ein-islam-der-maximalen-toleranz.886.de.html?dram:article_id=453492

Flüchtlinge

Spiegel: „Drama ohne Schlussakt“

Mehr dazu unter  https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-auf-dem-mittelmeer-drama-ohne-schlussakt-a-1276465.html

Zeit: „Wer nimmt sie auf?“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/2019/29/seenotrettung-fluechtlinge-asyl-aufnahme-sea-watch-eu-migration

Welt: „Identitäre in Frankreich nach Anti-Flüchtlings-Aktion vor Gericht“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/news1/article196719583/Kriminalitaet-Identitaere-in-Frankreich-nach-Anti-Fluechtlings-Aktion-vor-Gericht.html

Migration

Deutschlandfunk: „Italien schießt eines der ehemals größten Migrantenlager Europas“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/migration-italien-schliesst-eines-der-ehemals-groessten.1939.de.html?drn:news_id=1026067

Süddeutsche: „Vier Bote, tausende Spender“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/seenotrettung-mittelmeer-helfer-1.4516099

Weiteres

Frankfurter Rundschau: „NSU: Ein Jahr nach dem Urteil – wie Beate Zschäpe in der JVA Chemnitz lebt“

Mehr dazu unter https://www.fr.de/politik/nsu-jahr-nach-urteil-beate-zschaepe-chemnitz-12791168.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/27-menschenwuerde/

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Diversität, Kinderarbeit, Tierschutz, Kriminalität, EU – das sind die Themen dieser Woche.

Zeit: „Ecuadors Verfassungsgericht erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe“

Die ecuadorianische Verfassung definiere die Ehe als „einen Bund zwischen Mann und Frau“. Nach dem Urteil des obersten Gerichts müsse dies womöglich geändert werden. Das Verfassungsgericht habe – mit einer Mehrheit von fünf der neun Richter – die gleichgeschlechtliche Ehe für rechtmäßig erklärt. Diese Entscheidung begründe sich durch die „Gleichberechtigung aller Menschen und dem Diskriminierungsverbot“. Die vier Richter, welche gegen eine Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe stimmten, argumentierten hingegen, dass hierfür „eine Verfassungsänderung auf parlamentarischem Wege“ nötig sei. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts sei jedoch verpflichtend, so der ecuadorianische Verfassungsrechtler Gustavo Medina. „Der Beschluss müsse deswegen von den Behörden umgesetzt werden.“

Mehr dazu unter  https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-06/ehe-fuer-alle-homosexualitaet-ecuador-verfassungsgericht-gleichberechtigung

Deutschlandfunk: „Verboten, aber immer noch allgegenwärtig“

Wie viele Mädchen und Jungen in Indien Kinderarbeit leisten, sei nicht genau bekannt. Eine Nichtregierungsorganisation (NGO) gehe von knapp zwölf Millionen arbeitenden Kindern aus, die indische Regierung hingegen von 4,4 Millionen. Die Regierung zähle allerdings ausschließlich die illegal arbeitenden Kinder dazu, „also solche, die etwa in Plastikfabriken oder Ziegeleien unter gefährlichen Bedingungen schuften“. Kinder,  die ihren Eltern bei dessen Arbeit helfen, würden nicht mitgezählt werden. Trotz Verbesserungen sei Kinderarbeit weiter ein Problem, so Deutschlandfunk. Durch den Zensus aus dem Jahre 2011 sei die Zahl der Fünf – bis 14-Jährigen, die Kinderarbeit leisten, seit 2001 fast um die Hälfte zurückgegangen. Trotz dessen, dass seit 2016 die Kinderarbeit für Unter-14-Jährige gänzlich verboten ist, existiere sie  weiterhin in vielen Bereichen.

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/kinderarbeit-in-indien-verboten-aber-immer-noch.1773.de.html?dram:article_id=451093

Welt: „Massenhaftes Kükentöten bleibt vorerst erlaubt“

Das Land Nordreihen-Westfalen wollte 2013 das sogenannte ‚Kükenschreddern‘ in der Legehennenzucht per Erlass stoppen. Die damalige rot-grüne Regierung habe sich hierbei auf das Tierschutzgesetz berufen, „wonach niemand einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leid oder Schäden zufügen darf“. Dagegen haben zwei Brütereien geklagt und bekamen nun vom Bundesverwaltungsgericht recht. Diese habe das massenhafte Töten männlicher Küken in Legehennenzucht vorerst als rechtmäßig bestätigt. Die wirtschaftlichen Interessen der Brütereien seien „allein kein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes“. Bis zur Einführung alternativer Verfahren zur Geschlechtsbestimmung sei das Töten männlicher Küken in Brutbetrieben jedoch weiterhin erlaubt.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article195189667/Kuekenschreddern-bleibt-in-Deutschland-vorerst-erlaubt.html

Spiegel: „Rechtspopulisten gründen Fraktion im Europaparlament“

Die AfD schließe sich im Europaparlament mit anderen rechtspopulistischen Parteien zusammen, um eine neue Fraktion zu gründen. Diese trage den Namen „Identität und Demokratie“ und zähle 73 Abgeordnete. Lega-Chef Matteo Salvini habe im Wahlkampf das Ziel ausgegeben, mit AfD, FPÖ, der Le-Pen-Partei Rassemblement National und anderen Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach jetzigen Stand sei die neue Gruppe aber nach der Europäischen Volkspartei, den Sozialisten, den Liberalen und den Grünen nur an fünfter Stelle. „Wir schaffen etwas ganz Neues“,  so der AfD-Chef Jörg Meuthen bei einer Pressekonferenz. Ziel der Fraktion sei ein „Nein zum Europäischen Superstaat“ sowie zur „Entmündigung der Nationalstaaten“.

Mehr dazu unter https://www.spiegel.de/politik/ausland/afd-lega-fpoe-rechtspopulisten-gruenden-fraktion-im-europaparlament-a-1272259.html

Süddeutsche: „Widerstand gegen das Geordnete-Rückkehr-Gesetz“

Der Widerstand gegen das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ der Bundesregierung werde immer größer, „obwohl zehn der 16 Landesjustizministerien von der Union geführt werden“, so die Süddeutsche. Grund für diesen Widerstand sei ein Passus, der seit Monaten heftig diskutiert werde: Das verabschiedete Gesetz würde vorsehen, dass „künftig Abschiebehäftlinge auch in normalen Justizvollzugsanstalten inhaftiert werden.“ Viele Experten seien der Meinung, dass dies dem Europarecht verstoßen würde. „Diese sehe separate Abschiebegefängnisse vor, da Abschiebekandidaten nicht wegen einer Straftat inhaftiert sind“. Die Bundesregierung begründe die Aufhebung des Trennungsgebots „mit einer ‚Notlage‘, da es zu wenig Haftplätze in Abschiebegefängnissen gebe“.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/geordnete-rueckkehr-gesetz-bundesrat-vermittlungsausschuss-1.4484319

Diversität

FAZ: „Männlich, weiß und mittelalt genügt nicht mehr“

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/beruf/eine-vielfaeltige-belegschaft-fuer-sich-zu-gewinnen-ist-fuer-unternehmen-oft-nicht-leicht-16225480.html

Süddeutsche: „Was für eine kleinmütige Entscheidung der Berliner Kulturpolitik“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/kultur/rene-pollesch-berliner-volksbuehne-klaus-lederer-1.4483583

Migration

Deutschlandfunk: „Deutsche Frauen im Land der Fjorde und Trolle“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunkkultur.de/migration-nach-island-vor-70-jahren-deutsche-frauen-im-land.2165.de.html?dram:article_id=451203

Focus: „Mehr Polizei für Abschiebungen, keine Lösung zu Afghanistan“

Mehr dazu unter https://www.focus.de/regional/kiel/migration-mehr-polizei-fuer-abschiebungen-afghanistan-keine-einigung_id_10823963.html

Zeit: „Gericht: Sami A. muss nicht zurückgeholt werden“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunkkultur.de/migration-nach-island-vor-70-jahren-deutsche-frauen-im-land.2165.de.html?dram:article_id=451203

Flüchtlinge

NTV: „Was bringt eine Rückkehrhilfe für Flüchtlinge?“

Mehr dazu unter https://www.n-tv.de/politik/Was-bringt-die-Rueckkehrhilfe-fuer-Fluechtlinge-article21083248.html

Welt: „Die brisanten Fragen zur Zukunft der Syrien-Flüchtlinge“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article195200001/Syrien-Die-brisanten-Fragen-zur-Zukunft-der-Fluechtlinge.html

Antisemitismus

FAZ: „Youtube lässt Hass gegen Reich-Ranicki zu“

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/antisemitismus-youtube-laesst-hass-gegen-marcel-reich-ranicki-zu-16233418.html

Süddeutsche: „Die Flammenschrift steht wieder an der Wand“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/kolumne/antisemitismus-die-flammenschrift-steht-wieder-an-der-wand-1.4485275

Weiteres

Welt: „Niemand hat mehr Blut an den Händen als Hemeti“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/ausland/article195193167/Sudan-Niemand-hat-mehr-Blut-an-den-Haenden-als-Hemeti.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/23-meinungsfreiheit-und-antisemitismus/

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Europawahl, Kriminalität, Vielfalt, Diversität, Migration – das sind die Themen dieser Woche.

Spiegel: „Deutsche Teilung“

Es grünt so grün – das sind die Worte des Spiegels. Die ‚Ökopartei‘ löst die SPD als Hauptkonkurrent der Union ab. Doch die beiden seien sich ähnlicher, als es dem politischen Wettstreit guttut. Vor allem bleibt das Rechtsaußen-Problem im Osten. Die beste Nachricht dieses Wahlabends sei diese: „In Deutschland haben die entschieden proeuropäischen Parteien eine satte Mehrheit errungen“. Auf CDU, Grüne, SPD, CSU und FDP entfallen rund 70 Prozent der Stimmen. Besonders jene, die optimistisch und emphatisch für Europa warben, haben ihr bestes bundesweites Ergebnis aller Zeiten eingefahren: die Grünen. Der „Triumph der Grünen geht vornehmlich auf Kosten von SPD und CDU, einzig die CSU kann mit ihren gut 40 Prozent in Bayern ein Ergebnis einfahren, das dem Anspruch einer Volkspartei noch gerecht wird“. In der „neuen deutschen Politlandschaft“ stehen sich die Unionsparteien – dank der relativen Stärke der CSU – und die Grünen künftig als Hauptkonkurrenten gegenüber.

Mehr dazu unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-neue-hauptkonkurrenten-cdu-csu-und-gruene-a-1269415.html

FAZ: „Kriminelle Vielfalt“

Wie kriminell sind sie wirklich? Die irakisch-syrische Bande „Al-Salam 313“ soll unter anderem in Rauschgiftschmuggel und Waffenhandel verwickelt sein. Aus diesem Grund gehen die Behörden nun verstärkt gegen sie vor. Die Kontakte reichen bis hin zu den kriminellen Clans. Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden setzen ein deutliches Zeichen. Insgesamt 800 Beamte durchsuchten unter anderem in Essen, Hünxe, Velbert, Köln, Bonn und Siegburg 49 Wohnungen und Geschäftsräume von Personen, die mit der Vereinigung „Al-Salam 313“ in Verbindung stehen sollen. Es ginge der Polizei nicht um eine unmittelbare Gefahrenabwehr, sondern viel mehr darum, weitere Beweismittel sicherzustellen. Höchste Vorsicht schien gleichwohl angezeigt, „schließlich wird den 34 überwiegend aus dem Irak und Syrien stammenden Beschuldigten nicht nur der Handel mit Rauschgift, gefälschten Ausweisen und Sprachzertifikaten, sondern auch Waffenhandel vorgeworfen“. In solchen Fällen bestehe für die Einsatzkräfte immer ein erhöhtes Risiko, weshalb zur Sicherheit mit größerer Stärke agiert werden muss.

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gegen-clans-und-rocker-kriminelle-kontakte-in-den-banden-16207464.html

Deutschlandfunk: „Kippa auf, Kippa ab“

„Muss sich das Land so etwas anhören? Muss Deutschland das ertragen? Womit hat die Gesellschaft das verdient?“ – Der Antisemitismusbeaufragte Felix Klein sagt, dass Juden nicht überall in Deutschland ungefährdet Kippa tragen könnten. Doch es kommt die Frage auf, warum die Kopfbedeckung immer wieder als „Gradmesser“ für Antisemitismus herhalten muss. Viele Jahre habe Deutschland couragiert Vergangenheit bewältigt und die letzten Jahre überwiegend damit zugebracht, „sich selbst zu versichern, nicht antisemitisch zu sein, was angesichts der Faktenlage auch nicht einfacher wurde“. Das habe an den Nerven der Mehrheitsgesellschaft gezerrt. Als die Muslime am Antisemitismus schuld sein sollten, hieß es, „der Antisemitismus komme aus der Mitte der Gesellschaft“.

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-kippa-auf-kippa-ab.886.de.html?dram:article_id=449815

Zeit: „Sexualität interessiert alle. Macht was draus!“

Seid ihr heterosexuell? Mehr als 20 Prozent der Schülerinnen der Evangelischen Schulstiftung sagten dazu: Nein. Die Überschrift der Studie ist „Bunt.Lieben.Leben“. Da das Bunt direkt am Anfang steht, könnte man denken, „den Befragten ginge es vor allem darum, dass man vermeintlich andere nicht ausgrenzen darf“. Auch die Einordnungen in Kategorien der sexuellen Orientierung lässt vermuten, das Thema seien abweichende Formen von Sexualität. Sobald man aber die Ergebnisse betrachtet, so sieht man: „Genau diese Einordnung ist überholt“. Ob sich Jugendliche nun als heterosexuell oder als bisexuell bezeichnen: „Sie wollen alle mehr über Sexualität und alles, was damit zusammen hängt reden“.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2019-05/diversitaet-schulen-sexuelle-vielfalt-mobbing-diskriminierung

Süddeutsche: „Fast angekommen“

Deutschland will 10 200 Flüchtlinge im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms aufnehmen. Vier Millionen Flüchtlinge sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Grenzdurchgangslager Friedland angekommen. Heute bietet es 820 Menschen Platz, die von hier nach einem festen Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden.  „Betreten auf eigene Gefahr“: Ein gelbes Schild warnt die vom Bahnhof kommenden Besucher. Dabei wirke der östliche Eingang des Lagers alles andere als gefährlich. Das Bundesinnenministerium hat Anfang Mai das Pilotprogramm Neustart im Team (NesT) vorgestellt. Im Rahmen des Programms sollen 500 Schutzsuchende in Deutschland aufgenommen werden. Wo werden wir demnächst leben? Das fragen vor allem jene Neuankömmlinge, die bereits Angehörige in Deutschland haben. Wohin die Flüchtlinge geschickt werden, entscheidet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der vieles regelt zwischen den Bundesländern.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/grenzdurchgangslager-fast-angekommen-1.4463171

Antisemitismus

Süddeutsche: „Aus der Mitte des Stadions“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/gesellschaft-aus-der-mitte-des-stadions-1.4462610

Tagesspiegel: „Beleidigung, Bedrohung, gefährliche Körperverletzung Nach antisemitischem Vorfall: Anklage erhoben“

Mehr dazu unter https://m.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/beleidigung-bedrohung-gefaehrliche-koerperverletzung-nach-antisemitischem-vorfall-anklage-erhoben/24375904.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Welt: „Die ‚Judensau‘ an Luthers Kirche ruft Entsetzen hervor“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/kultur/article194390065/Antisemitismus-Die-Judensau-an-Luthers-Kirche-ruft-Entsetzen-hervor.html

DW: „Wie antisemitisch ist Deutschland?“

Mehr dazu unter https://m.dw.com/de/wie-antisemitisch-ist-deutschland/a-48906897

Migration

FAZ: „Kriminelle Vielfalt“

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gegen-clans-und-rocker-kriminelle-kontakte-in-den-banden-16207464.html

Zeit: „Libyens Marine rettet 87 Migranten vor Ertrinken“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-05/fluechtlinge-libyen-seenotrettung-marine-mittelmeer-migration

Deutschlandfunk: „Tradition der Ausgrenzung“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunkkultur.de/ausstellung-zu-antisemitismus-in-muenchen-tradition-der.1013.de.html?dram:article_id=450168

NTV: „Zentrum für junge Flüchtlinge registriert hohen Bedarf“

Mehr dazu unter https://www.n-tv.de/regionales/rheinland-pfalz-und-saarland/Zentrum-fuer-junge-Fluechtlinge-registriert-hohen-Bedarf-article21057652.html

TAZ: „Kreuze und Bananen“

Mehr dazu unter http://www.taz.de/Europawahlkampf-in-Polen/!5594167/

Islam

Welt: „Bekannter Fernseh-Imam bei Anschlag auf afghanische Moschee getötet“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/news2/article194152447/Islam-Bekannter-Fernseh-Imam-bei-Anschlag-auf-afghanische-Moschee-getoetet.html

Deutschlandfunk: „Lehrer in NRW fordern weitgehende Reformen“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/islam-unterricht-lehrer-in-nrw-fordern-weitgehende-reformen.1939.de.html?drn:news_id=1011729

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/21-mondlandung-und-diversitaet/

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Kopftuchverbot, Kriminalität, Antisemitismus, Asyl, Migration – das sind die Themen dieser Woche.

FAZ: „Österreich beschließt Kopftuchverbot für Grundschulkinder“

Grundschulkinder in Österreich dürfen per Gesetz kein Kopftuch mehr tragen. Mit dem neuen Gesetz, für das am Mittwochabend die Abgeordneten der Regierungskoalition aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ stimmten, wird „das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist“, künftig untersagt. Man wolle man Mädchen aus der Unterwerfung befreien, heißt es aus der Regierung. Die Regierung hat zudem klargestellt, dass sich das Gesetz nur gegen das islamische Kopftuch richtet – und nicht gegen die „jüdische Kippa und die Patka der Sikhs“. Der bildungspolitische Sprecher der FPÖ, Wendelin Mölzer, sagte, mit dem Kopftuchverbot solle ein Signal gegen den politischen Islam gesetzt werden. Die Regierung habe jedoch schon vor dem Parlamentsbeschluss mit Beschwerden vor dem Verfassungsgerichtshof gerechnet.

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oesterreich-beschliesst-kopftuchverbot-fuer-grundschulkinder-16189731.html

Welt: „Zahl antisemitischer Straftaten steigt um knapp 20 Prozent“

Entwicklung muss „verdammt ernst“ genommen werden, denn hier gebe es „ganz, ganz massiv“ ein Problem – so Innenmister Seehofer. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe im vergangenen Jahr deutlich mehr antisemitische und rassistische Straftaten registriert. Die Statistik, die Innenminister Horst Seehofer (CSU) und BKA-Präsident Holger Münch am Dienstag in Berlin vorstellten, „weist 1799 judenfeindliche Taten aus – ein Plus von fast 20 Prozent gegenüber dem Jahr 2017“. Damals seien es 1504 Taten gewesen. Des Weiteren stieg die Zahl rassistischer Vorfälle „um fast 400 auf 1664“. Das BKA rechne die Taten überwiegend zum rechtsextremen Spektrum. Der Staat müsse entschlossen und mit allen Mitteln gegensteuern.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/print/die_welt/article193516353/Zahl-antisemitischer-Straftaten-steigt-um-knapp-20-Prozent.html

Zeit: „Straffällige Asylbewerber können Flüchtlingsstatus verlieren“

EU-Staaten können Straftätern den Flüchtlingsstatus verweigern, entschied der EuGH. Doch auch dann gelte die Genfer Konvention. Asylbewerber, die schwere Straftaten begangen haben und eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen, „können ihren Flüchtlingsstatus verlieren, nicht jedoch ihre Rechte gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention und der EU-Grundrechte-Charta“.  EU-Staaten haben demnach das Recht, straffälligen Geflüchteten das Asylrecht zu entziehen oder zu verweigern – so die Zeit. Dadurch verliere jedoch die Genfer Konvention, die jedem Menschen Schutz vor Folter und anderer unmenschlicher Behandlung zuspricht, nicht an Gültigkeit: „Wenn einem Menschen in seinem Herkunftsland Verfolgung droht, darf er nicht ohne Weiteres abgeschoben werden.“ Und dieser Schutzanspruch gelte unabhängig davon, ob der Flüchtlingsstatus auch förmlich nach EU-Recht verliehen worden sei.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-05/eugh-asylpolitik-urteil-fluechtlinge-straftaten-asyl

Tagesschau: „Kapitän akzeptiert Geldstrafe nicht“

Der Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“ ist in Malta zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt worden. Laut Gericht war das Schiff fehlerhaft registriert. Der Kapitän will in Berufung gehen. Claus-Peter Reisch gab sich gleich nach dem Urteil kämpferisch. Nein, sagte der Kapitän, er werde die gegen ihn verhängte Geldstrafe von 10.000 Euro nicht akzeptieren: „Ich denke, dass wir ganz sicher in Berufung gehen werden. So ein Urteil kann man nicht einfach hinnehmen. Es geht mir nicht um die 10.000 Euro. Die sind für mich persönlich nicht das Problem. Es ist mir eine Ehre, diesen Menschen das Leben gerettet zu haben. Und das war es mir einfach auch wert.“ Das Gericht in Valletta dagegen sieht es als erwiesen an, dass die von Reisch gesteuerte „Lifeline“ nicht ordnungsgemäß registriert war. Das Rettungsschiff sei unter niederländischer Flagge unterwegs und als Sportboot gemeldet, was nach Auffassung von „Mission Lifeline“ für Boote unter 500 Tonnen ausreiche.

Mehr dazu unter https://www.tagesschau.de/ausland/lifeline-kapitaen-geldstrafe-101.html

Spiegel: „3100 Flüchtlinge verlassen Deutschland freiwillig“

Jährlich verlassen Tausende Flüchtlinge Deutschland aus eigenem Willen – so der Spiegel. Die Zahl sei seit Jahren rückläufig – weil auch immer weniger Menschen ins Land kommen würden. In den ersten drei Monaten dieses Jahres bekamen 3130 Migranten ihre Anträge im Zuge eines bundesweiten Förderprogramms bewilligt, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit. „Im ersten Quartal 2018 waren es 4498, ein Jahr zuvor 8468 und 2016 sogar 14.085.“ „Ein Rückgang der freiwilligen Rückkehrzahlen ist insbesondere für den Westbalkan festzustellen, für den auch die Zugangszahlen von in Deutschland Asylsuchenden rückläufig sind“, teilte die Sprecherin mit. Am Dienstag sei bekannt geworden, dass das Fördersystem von Juli an erweitert und vereinfacht werden soll: „Neben einem Zuschuss zu den Reisekosten in ihr Heimatland sollen Betroffene den Angaben nach einmalig 1000 Euro als Starthilfe bekommen“. Außerdem können Rückkehrer unter anderem bis zu „zwölf Monate einen Zuschuss zu den Wohnkosten und die Erstattung medizinischer Leistungen erhalten“.

Mehr dazu unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bamf-etwa-3100-fluechtlinge-verlassen-deutschland-freiwillig-a-1267571.html

Antisemitismus

Tagesspiegel: „Gemeinsamer Antrag gegen BDS Bundestagsfraktionen verurteilen antiisraelische Bewegung“

Mehr dazu unter https://m.tagesspiegel.de/politik/gemeinsamer-antrag-gegen-bds-bundestagsfraktionen-verurteilen-antiisraelische-bewegung/24348488.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Deutschlandfunk: „Es wird immer schwieriger, Jude in Europa zu sein“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/europaeische-rabbiner-konferenz-es-wird-immer-schwieriger.694.de.html?dram:article_id=448583

Migration

Focus: „Illegale Abschiebungen von Reportern dokumentiert“

Mehr dazu unter https://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-kroatien-illegale-abschiebungen-von-reportern-dokumentiert_id_10718128.html

Süddeutsche: „Lea in Ellwangen wird bis 2022 weiterbetrieben“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/news/politik/fluechtlinge—ellwangen-jagst-lea-in-ellwangen-wird-bis-2022-weiterbetrieben-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190513-99-198544

Welt: „Irans Präsident lehnt Trumps Gesprächsangebot ab“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/article193337991/Irans-Praesident-lehnt-Trumps-Gespraechsangebot-ab.html

Zeit: „Italien lässt gerettete Flüchtlinge nach Einigung mit EU-Partnern an Land“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/news/2019-05/10/italien-laesst-gerettete-fluechtlinge-nach-einigung-mit-eu-partnern-an-land-20190510-doc-1gc4ew

Tagesschau: „Tote bei Bootsunglück vor Tunesien“

Mehr dazu unter https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-tunesien-103.html

Islam

NZZ: „«Der andere Blick»: Wenn die Kopftuchdebatte eskaliert“

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/der-andere-blick-wenn-die-kopftuchdebatte-eskaliert-ld.1480846

Welt: „Ja zum Kopftuch – wenn es freiwillig getragen wird“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/debatte/kommentare/article193468281/Islam-Debatte-Ja-zum-Kopftuch-wenn-es-freiwillig-getragen-wird.html

Tagesspiegel: „Humboldt-Universität Islam-Theologie startet ohne Lehramtsoption“

Mehr dazu unter https://m.tagesspiegel.de/wissen/humboldt-universitaet-islam-theologie-startet-ohne-lehramtsoption/24341272.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/19-kriminalitaet-und-merkel/

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Kriminalität, Merkel, Lesekompetenz, Antisemitismus, Interkulturell – das sind die Themen dieser Woche.

NZZ: „Deutschland kriegt seine Clans nicht in den Griff. Das Problem: Die kriminellen Grossfamilien haben keine Angst vor dem Rechtsstaat“

Der Staat geht mittlerweile strenger gegen kriminelle Clans und Großfamilien vor – doch leider mit bescheidenem Erfolg. Im Problembezirk Neukölln gebe es durchaus Pläne, wie man die Clans wirksam bekämpfen könnte. Insgesamt „18 junge Männer aus dem Berliner Bezirk Neukölln haben mehr als 200 Straftaten verübt“. Sie gehören alle zu der Familie Remmo. Die Remmos sind einer der ‚arabischen Familienclans‘, die den deutschen Rechtsstaat „zum Narren halten“. Bundesweit soll es etwa zwanzig solcher Clans geben. In Neukölln sei das Phänomen besonders ausgeprägt. Dort Leben 330 000 Menschen, der Zuwanderungsanteil ist hoch, und jeder vierte Einwohner beziehe Sozialhilfe. Der CDU-Politiker Falko Liecke „will das alles nicht länger hinnehmen“. Er ist stellvertretender Bezirksbürgermeister in Neukölln und engagiert sich im Kampf gegen Clans wie nur wenige andere Politiker. Schon im vergangenen Sommer schien es für die kriminellen Großfamilien erstmals ‚ungemütlich‘ zu werden. Die Berliner Staatsanwaltschaft setzte „alle Hebel in Bewegung, um der Familie Remmo ihre Immobilien wegzunehmen, und die Polizei durchsuchte ihre Autos und Wohnungen“.

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/deutschland/kriminelle-clans-in-deutschland-was-wirklich-helfen-wuerde-nzz-ld.1472637

FAZ: „Millionen Erwachsene können nicht richtig Deutsch lesen und schreiben“

Insgesamt 6,2 Millionen Erwachsene in Deutschland können nicht richtig Deutsch lesen und schreiben. Von den Betroffenen haben mit 52,6 Prozent mehr als die Hälfte Deutsch als Muttersprache. Das geht aus einer vom Bundesbildungsministerium geförderten Studie hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Die Studie „LEO 2018 – Leben mit geringer Literalität“ soll an diesem Dienstag in Berlin vorgestellt werden. 47,4 Prozent haben einen Migrationshintergrund und als erstes eine andere Sprache gelernt als Deutsch. Mögliche Lösungsansätze: „Enttabuisierung von Lese- und Schreibschwäche und mehr und bessere Angebote zum Lernen spielen laut Ministerium beim Rückgang der Betroffenenzahlen eine Rolle.“ Karliczek sagte trotz der Fortschritte: „Politik und Gesellschaft dürfen aber nicht nachlassen.“ . Stärker beachtet werden müssten Menschen mit Migrationshintergrund.

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/studie-millionen-deutsche-koennen-nicht-lesen-und-schreiben-16174403.html

Zeit: „Merkels liebstes Land“

Wie erfolgreich kann Merkels Engagement sein? Drei Tage lang bereiste die Kanzlerin Westafrika, zuletzt Niger. Keinem Entwicklungsland schenke sie mehr Aufmerksamkeit. Merkels Besuch in Niamey ist die letzte Station einer dreitägigen Reise, die die Kanzlerin erst nach Burkina Faso, dann nach Mali und schließlich nach Niger geführt hat. Der Sahel-Staat Niger „ist das Land, das auf dem Human Development Index, jener Liste, mit der die Vereinten Nationen die Entwicklung eines Landes messen, meist ganz hinten steht“.  Und zwar auf Platz 189 von 189 Staaten. Die Lage ist schlecht: „80 Prozent der Menschen sind Analphabeten, die Wasserversorgung ist schlecht, in vielen Gegenden gibt es keine befestigten Straßen und keinen Strom“. Kein Land bekomme pro Kopf so viel Hilfe aus Deutschland. Und „keinem Regierungsführer eines vergleichbaren Staates steht Merkel so nahe wie Mahamadou Issoufou“. 2016 besuchte sie Nigers Präsidenten zum ersten Mal in Niamey.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/angela-merkel-niger-afrika-westafrika-reise

Süddeutsche: „War nicht so gemeint, Kollege!“

Deutsche sind sehr sachorientiert – so die Süddeutsche. Dabei sind fast überall Beziehungen entscheidend. Wenn Menschen aus verschiedenen Kulturen zusammenarbeiten, kommt es oft zu unerwarteten Konflikten und Missverständnissen. Wer dann über interkulturelle Kompetenz verfügt, ist klar im Vorteil.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/interkulturelle-kompetenz-job-1.4434253?reduced=true

Welt: „In Deutschland droht hemmungsloser Judenhass“

Besonders in Berlin komme es immer häufiger zu Antisemitischen Vorfällen. Der Antisemitismus-Beauftragte Felix Klein wehrt sich gegen Kritik eines WELT-Autors: „er habe die Natur des Judenhasses nicht verstanden“. Er kämpfe gegen diesen – ganz gleich, ob von rechts, links, der Mitte oder aus dem muslimischen Milieu. Es gab viele Vorfälle in nur einer Woche – der Woche um den 1. Mai. Die Aufzählung ließe sich problemlos um etliche weitere Skandale fortführen. Es liegt auf der Hand, was die Vorfälle – der Unterschiedlichkeit ihrer Urheber zum Trotz – gemeinsam haben: „Es handelt sich bei jedem einzelnen um handfesten Antisemitismus. Mal ist es ein Judenhass, der sich aus einem rechtsradikalen Weltbild speist, mal ist es ein ungehemmter muslimischer Antisemitismus, und ein wieder anderes Mal entspringt er der scheinbar so unteilbar humanistisch geprägten linken Ideologie.“ Doch jedes Mal sei das Feindbild dasselbe: „die Juden.“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/debatte/kommentare/article192878313/Antisemitismus-Felix-Klein-warnt-vor-hemmungslosem-Judenhass.html

Migration

FAZ: „Große Ideen brauchen Platz“

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/wahlkampf-im-wohnzimmer-grosse-ideen-brauchen-platz-16172475.html?GEPC=s9

Zeit: „Ungarn verweigert Migranten Nahrung“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/menschenrechte-ungarn-fluechtlinge-nahrungsverweigerung-rechtsbruch

Süddeutsche: „Was die Parteien wollen – und was sie ablehnen“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/europawahl-wahlprogramme-parteien-1.4427514

RTL: „Anklage wegen Angriffen auf Flüchtlinge bei Stadtfest“

Mehr dazu unter https://www.rtl.de/cms/anklage-wegen-angriffen-auf-fluechtlinge-bei-stadtfest-4333592.html

FAZ: „Die Stimmen im Kopf“

Mehr dazu unter https://www.faz.net/aktuell/wissen/wenn-fluechtlinge-in-die-psychiatrie-muessen-16160641.html?GEPC=s9

Diversität

Stern: „Film, Fernsehen und die fehlende Diversität“

Mehr dazu unter https://mobil.stern.de/kultur/der-mix-macht-s-film–fernsehen-und-die-fehlende-diversitaet-8698518.html

Islam

NZZ: „Wenn Christen für Muslime beten“

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/schweiz/gebet-fuer-muslime-die-scheinheilige-aktion-der-evangelikalen-ld.1478536

NTV: „Lehrer müssen nicht Islam-Experten werden“

Mehr dazu unter https://www.n-tv.de/politik/Lehrer-muessen-nicht-Islam-Experten-werden-article20995702.html

Deutschlandfunk: „Gott schaut nicht auf die Uhr“

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunkkultur.de/muslimischer-theologe-ueber-ramadan-und-toleranz-gott.1278.de.html?dram:article_id=447869

Süddeutsche: „Platzverweis“

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/medien/alex-jones-milo-yiannopoulos-und-louis-farrakhan-platzverweis-1.4431681

NTV: „Ates fordert Widerstand gegen übertriebenes Fasten“

Mehr dazu unter https://www.n-tv.de/panorama/Ates-fordert-Widerstand-gegen-uebertriebenes-Fasten-article21002936.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/18-sprachkurse-und-moral/

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