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Der Wochenrückblick beschäftigt sich mit den Themen Asyldebatte, Australien, Europa und Nelson Mandela.

NZZ: „Weshalb es nach Nelson Mandela mit Südafrika nur noch bergab geht“

Am 18. Juli wäre der „südafrikanische Nationalheld“, der 2013 verstorben ist, hundert Jahre alt geworden. Von der Vision einer Regenbogengennation ist in Südafrika wenig übrig geblieben. Mandela oder auch Madiba – wie er in Südafrika gemeinhin genannt wird – ist inzwischen „zum Pop-Star, zur folkloristischen Ikone verkommen, ohne jegliche Bedeutung für das krisengeplagte Südafrika von heute, etwa so wie Mahatma Gandhi in Indien?“ Es besteht „ein krasses Missverständnis zwischen dem Friedensnobelpreisträger, dem gefeierten Vater der ‚Regenbogengennation‘, seinem Optimismus und der Realität in dem Land, dessen Präsident er 1944 geworden war.“

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/nelson-mandelas-traum-bleibt-unerfuellt-ld.1404342

NZZ: „Vor hundert Jahren wurde Nelson Mandela geboren – ein Rückblick auf sein Leben“

Die NZZ stellt jüngst einen Rückblick über das Leben Nelson Mandelas dar und erzählt seine Geschichte mit 24 Bildern und dazugehörigen Texten. Nelson Mandela war von 1944 bis 1999 der erste schwarze Präsident Südafrikas und verbrachte 27 Jahre seines Lebens als politischer Gefangener in Haft. Im Jahre 1993 erhielt Mandela den Friedensnobelpreis.

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/bildstrecke/vor-hundert-jahren-wurde-nelson-mandela-geboren-ein-rueckblick-auf-sein-leben-ld.1402081#lg=1&slide=0

FAZ: „Kein Modell für Europa“

Migranten, die nach Australien wollten, müssen teilweise seit fünf Jahren unter schlechten Bedingungen in Insellagern ausharren. Vor genau fünf Jahren verkündete der Premierminister Australiens, Kevin Rudd „eine Wende in der Migrationspolitik“. Bei einem Wahlkampf führte Rudd unter Druck und Stimmennot eine „restriktive Asylpolitik“ wieder ein. Sein Vorgänger, Kohn Howard, hatte diese Asylpolitik einst erdacht, doch Rudd lehnte sie in seiner ersten Amtszeit „aus humanitären Gründen“ ab. Ziel dieser Politik war die Verhinderung dessen, dass weiterhin Asylsuchende über das Meer nach Australien kommen. Bis heute Leben noch rund 1.600 Personen unter kläglichen Bedingungen in den Lagern und und es hat sich keine Lösung gefunden.

Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/australiens-umgang-mit-migranten-kein-modell-fuer-europa-15697233.html

Welt: „Antisemitismus ist unislamisch“

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, spricht über Strategien gegen Judenfeindschaft. Klein will zudem verstärkt mit muslimischen Organisationen zusammenarbeiten. In einem Interview beantwortet Klein jüngst einige Fragen zu diesem Thema. Gab es in Deutschland nach 1945 eine Zeit, in der der Judenhass besonders schlimm war?

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/plus179337122/Extremismus-Antisemitismus-ist-unislamisch.html

FAZ: „Der Schlüssel zum Erfolg ist die Schnelligkeit“

Laut Pascal Brice, dem Leiter der französischen Asylbehörde „Ofpra“, kommt es auf effektive und europäische Zusammenarbeit an. In einem Interview mit der FAZ erklärt er jüngst, wie dem „Dublin-Versagen“ begegnet werden muss. Frankreich hat als erstes Europäisches Land begonnen, die Registrierung von Migranten nach Afrika zu verlagern: „Die Ofpra entsendet in regelmäßigen Abständen Mitarbeiter nach Niamey und N’Djamena, um Asylanträge vor Ort zu prüfen.“

Doch wie fällt Ihre Zwischenbilanz aus? Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/politik/leiter-der-franzoesischen-asylbehoerde-ofpra-im-interview-15697376.html

Spiegel: „Spanien ist neues Hauptziel für Flüchtlinge“

Bis Mitte Juli hat die westliche Mittemeerroute an Bedeutung gewonnen. In dieser Zeit sind etwa 18.000 Menschen über Nordafrika nach Spanien gelangt. Bisher war besonders Italien das Ziel für Flüchtlinge, doch die Zahl der neu ankommenden Migranten ist dort deutlich gesunken: „Nach Einschätzung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) hat sich Spanien zum neuen Hauptanlaufpunkt entwickelt.“

Mehr dazu unter http://m.spiegel.de/politik/ausland/mittelmeerroute-spanien-ist-neues-hauptziel-fuer-fluechtlinge-a-1218873.html

FAZ: „Ein fatales Signal für die politische Bildung“

Xavier Naidoo hat sich vor Gericht erfolgreich gegen Antisemitismus-Vorwürfe gewehrt. Die Klägerin hatte im vergangenen Jahr vor dem Publikum in Straubing gesagt: „Er ist Ansisemit, das ist strukturell nachweisbar“. Xavier Naidoo hat sich in der Verhandlung vor drei Wochen auf die Kunstfreiheit berufen und „hebt hervor, dass er sich gegen Rassismus einsetze“. Das Landgericht Regensburg untersagte der Referentin den Sänger als Antisemiten zu bezeichnen, denn „die Frau habe diesen Vorwurf nicht ausreichend belegen können“.

Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/xavier-naidoo-als-antisemit-nur-meinungsfreiheit-15695003.html

Zeit: „Oder soll man es lassen?

Private Hilfsorganisationen dürfen den Migranten im Mittelmeer kaum noch helfen. Roms neue Regierung verweigert NGO-Schiffen italienische Hafen anzusteuern und in Migranten in Seenot zu retten. Italiens und Maltas Justiz haben daraufhin private Rettungsboote konfisziert. Die Vorwürfe berufen sich nun auf der Beihilfe zur illegalen Einreise. Die Zahl der Flüchtlinge, die von Libyen nach Italien übersetzen ist im Vergleich zu 2017 um 80 Prozent gesunken. Die Zahl der Todesopfer hingegen steigt. In den ersten sechs Monaten des Verbots sind mehr als tausend Geflüchtete auf der Überfahrt ertrunken: „allein im Juni starben 564 Menschen.“

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/2018/29/seenotrettung-fluechtlinge-privat-mittelmeer-pro-contra/komplettansicht

Welt: „Antisemitismus an Schulen darf nicht mehr vertuscht werden“

Judenfeindlichkeit ist bekanntlich kein Problem aus „dunkler Vergangenheit“, sondern aktuell. Jeden Tag kommt es in Deutschland zu antisemitischen Vorfällen. Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung fordert Lehrer stärker bei der Abwehr von Judenfeindschaft einzubinden. Felix Klein sagt, dass müsse ein systematischer Teil der Ausbildung werden. In einem Interview mit WELT AM SONNTAG sagte Klein: „Wir sollten überlegen, Körperverletzung, die aus dem Motiv des politischen Hasses heraus begangen wurde, schärfer als üblich zu bestrafen.“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/article179347396/Antisemitismusbeauftragter-will-Judenfeindschaft-an-Schulen-bekaempfen.html

Süddeutsche: „Was hinter dem Begriff ‚sicheres Herkunftsland‘ steckt“

Die Süddeutsche berichtet jüngst, dass in einige Staaten in Zukunft leichter abgeschoben werden kann: „Wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, werden die Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien sowie die ehemalige Sowjetrepublik Georgien zu sicheren Herkunftsländern erklärt.“ Somit könnten abgelehnte Asylbewerber leichter dorthin abgeschoben werden. Der Bundesrat muss diesem Vorhaben allerdings noch zustimmen und die Bundesregierung ist auf die Hilfe der Grünen angewiesen.

Doch wann gilt ein Herkunftsland als sicher? Mehr dazu unter http://sz.de/1.4059571

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/islam-fussball-und-asyldebatte-der-wochenrueckblick/

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Der Wochenrückblick beschäftigt sich mit den Themen Europa, Politik und Asyl.

Süddeutsche: „Merkel beschreibt erstmals Pläne für umstrittene Transitzentren“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erstmals Pläne für die Transitzentren nahe der Grenze Österreichs beschrieben. Unter polizeilicher Aufsicht sollen in diesen Zentren Flüchtlinge bis zu 48 Stunden festgehalten werden können. Es soll außerdem eigene Bereiche für Frauen und Kinder geben. Merkel sagt: „Man muss mit 48 Stunden hinkommen, das sagt das Grundgesetz“. Wenn es nicht gelinge, innerhalb dieser Zeit eine Entscheidung zu treffen, müssen die Flüchtlinge in eine ‚normale‘ Aufnahmeeinrichtung verlegt werden. Die Kanzlerin sieht eine Zusammenarbeit mit dem CSU-Chef trotz des Streits über die Migrationspolitik gewährleistet: „Entscheidungsrelevant ist einzig und allein, ob wir gemeinsam innerhalb dieser Richtlinien arbeiten. Das tun wir. Und deshalb ist Horst Seehofer Bundesinnenminister“.

Mehr dazu unter http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-asylkompromiss-merkel-beschreibt-erstmals-plaene-fuer-umstrittene-transitzentren-1.4041226

FAZ: „Wovon man lieber nicht spricht“

Die FAZ beschäftigt sich jüngst mit der Frage, ob es in Deutschland einen neuen „importierten“ Antisemitismus gibt, der sich als Folge der Zuwanderung aus islamischen Ländern ergibt. Migrations- und Antisemitismusforscher haben sich lange mit einer eindeutigen Aussage zu dieser Frage zurückgehalten. Die Datenerhebung gestalte sich noch äußerst schwierig, heißt es und das Thema gebiete besondere Zurückhaltung. In den aktuellen Publikationen wurde zuerst immer der alte Antisemitismus der Deutschen beschrieben, bevor sich getraut wurde über den Antisemitismus der Zuwanderer zu schreiben.

Warum ist das so? Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/feuilleton/hoch-schule/fluechtlinge-und-antisemitismus-wovon-man-lieber-nicht-spricht-15671455.html

Süddeutsche: „Anspannung vor dem Showdown“

Am Sonntag haben sich die Unionsparteien in getrennten Sitzungen beraten und über die Ergebnisse des EU-Gipfels zur Asylpolitik gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „suchten in einem Zweiergespräch am Samstagabend noch nach einer Lösung.“ In der CSU gibt es im Vorfeld der Gespräche Skepsis gegenüber den „Asyl-Beschlüssen der Kanzlerin mit anderen EU-Staaten“.

Was ist weiterhin zu erwarten? Mehr dazu unter http://sz.de/1.4035572

Welt: „Den deutschen Asylkompromiss nutzt Kurz längst für sich“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde in der vergangenen Woche ebenso von den jüngsten Migrationsplänen überrascht wie ganz Europa. Die CDU und CSU hatten vereinbart, an der „deutsch-österreichischen Grenze Transitzentren für Flüchtlinge einzurichten, für deren Asylverfahren ein anderes Land zuständig ist“. Aus diesen Zentren sollen die Flüchtlinge dann in die zuständigen Länder zurückgewiesen werden. Österreich bereitet sich auf eigene nationale Maßnahmen zum Schutz seiner Grenzen vor. Sebastian Kurz sagte, dass es keine Verträge zulasten Österreichs geben werde.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/ausland/article178711136/Oesterreich-Den-deutschen-Asylkompromiss-nutzt-Kurz-laengst-fuer-sich.html

Spiegel: Im CSU-Vorstand wies Seehofer späteren Asylkompromiss noch zurück“

„Am Ende des Dramas von Montagabend“ war dem CSU-Chef eine Aussage besonders wichtig: Man habe mit der CDU eine Übereinkunft zur Flüchtlingspolitik gefunden, die „in allen drei Punkten meiner Vorstellung entspricht“. Nach SPIEGEL-Informationen lehnte der Bundesinnenminister noch am Tag zuvor im Vorstand seiner Partei ein solches Konzept ab. Der Sprecher der CSU-Vorsitzenden erklärte auf eine Anfrage dazu: „Wir äußern uns grundsätzlich nicht zu Debatten in internen Sitzungen.“ Am Sonntag kam nach vielen Debatten um 20 Uhr der Augsburger Abgeordnete Volker Ulrich zu Wort und schlug einen Kompromiss vor: „Transitzonen mit der rechtlichen Fiktion der Nichteinreise – kombiniert mit bilateralen Abmachungen […] das könnte eine Brücke sein.“

Mehr dazu unter https://deref-gmx.net/mail/client/bEN_hpnTMF4/dereferrer/?redirectUrl=http%3A%2F%2Fm.spiegel.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Fcdu-und-csu-horst-seehofer-wies-asyl-kompromiss-im-parteivorstand-noch-zurueck-a-1216362.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst?

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Der Wochenrückblick beschäftigt sich mit den Themen Rassismus, Kriminalität, Antisemitismus und der Fußball-WM.

FAZ: „Vereinigte Staaten verlassen UN-Menschenrechtsrat“

Die FAZ berichtet über den Rückzug der amerikanischen Regierung aus dem UN-Menschenrechtsrat. Die Regierung von Präsident Donald Trump hat das Gremium außerdem scharf kritisiert. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley warf dem Rat vor, eine israelfeindliche Haltung zu vertreten, indem sie sagt, dass Gremium sei eine „Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit“. Es sei nicht das erste Mal, „dass die Regierung unter Trump einer internationalen Organisation oder Vereinbarung den Rücken kehrt“.

Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/usa-ziehen-sich-aus-un-menschenrechtsrat-zurueck-15649271.html

Zeit: „Programmierter Rassismus“

Wir Menschen treffen Entscheidungen, „indem wir Fakten, Halbwissen, Vorlieben, Vorurteile und die Erwartung persönlicher Vorteile vermischen – in der Hoffnung, damit am Ende richtigzuliegen“. Dass objektive Entscheidungen hierbei oft fehlen, wird anhand der Untersuchung von online Suchmaschinen deutlich: „Suchmaschinen liefern diskriminierende Bilder, Bewerbungssoftware benachteiligt Schwarze“. Die ursprüngliche Idee bestand darin, dass Algorithmen uns von Vorurteilen befreien sollen. Zuletzt geschah Folgendes: „Eine Google-Software beschriftete das Foto einer Afroamerikanerin mit ‚Gorilla‘“. Außerdem tauchten bei der Suchanfrage „professionelle Frisuren“ nur blonde Flechtfrisuren auf.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/digital/internet/2018-05/algorithmen-rassismus-diskriminierung-daten-vorurteile-alltagsrassismus

FAZ: „Europa droht eine gigantische Flüchtlingswelle“

Europa muss sich laut dem amerikanischen Forscher Stephen Smith auf massive Einwanderung aus Afrika einstellen. Afrika stehe vor einer Bevölkerungsexplosion, die über einen längeren Zeitraum zwangsläufig zu erhöhter Migration in Europa führen soll. Smith schreibt in seinem Buch „La ruée vers l’Europe“ (Der Ansturm auf Europa) über diese Vermutungen. Der Herausgeber des Nachrichtenmagazins „Le Point“ lobte das Buch als „Lehrstunde der Intelligenz“.

Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa-steht-vor-einer-riesigen-einwanderungswelle-15646695.html

FAZ: „Wir wollen mehr, als ein Orchester ins Ausland zu schicken“

Das Goethe-Institut hat kürzlich die Schwerpunkte der Programmarbeit in den kommenden Monaten verkündet, worin Themen wie Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit vorkommen. Außerdem sollen Festivals in Brüssel und Kairo stattfinden und es soll eine arabischsprachige Website erstellt werden, die Genderfragen und Sexualität thematisiert. Ein Gespräch mit dem Generalsekretär Johannes Ebert über „Debattenkultur, Populismus und sexuelle Aufklärung“ beinhaltet außerdem die Frage, ob das Institut zu einer „Anstalt für Weltverbesserung“ wird.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/johanns-ebert-im-gespaerch-zur-zukunft-des-goethe-instituts-15646558.html?premium

Focus: „Erschreckende Umfrage: Judenfeindlichkeit ist unter AfD- Anhängern weit verbreitet“

Eine Umfrage des Allensbach-Instituts für die Frankfurter Allgemeine Zeitung zeigte auf, dass Judenfeindlichkeit unter den Anhängern der AfD deutlich weiter verbreitet ist als unter den Anhängern der anderen Parteien. Erkennen lässt sich dies daran, dass beispielweise 55 Prozent der AfD Anhänger der Aussage zustimmen: „Juden hätten auf der Welt zu viel Einfluss“. Aus den anderen Parteien stimmten dennoch zwischen 15 und 20 Prozent der Befragten dieser Aussage zu.

Welche Ergebnisse wurden des Weiteren thematisiert? Mehr dazu unter https://focus.de/9128401

Welt: „Lederer: Anti-israelischer Aufruf fördert Judenfeindlichkeit“

In Berlin hat der Kultursenator Klaus Lederer (Linke) in der vergangenen Woche anti-israelische Aufrufe gegen das Festival Pop-Kultur kritisiert: „Der Boykott von Kunst und kulturellem Austausch sei kein sinnvolles Mittel, um in einem ‚komplexen Konflikt‘ Veränderung und Annäherung zu erreichen“. Lederer erklärte: „Boykottaufrufe gegen Israel sind von Dämonisierung und Doppelstandards geprägt, sie bedienen und befördern antisemitische Denkmuster“.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/regionales/berlin/article177807582/Lederer-Anti-israelischer-Aufruf-foerdert-Judenfeindlichkeit.html

FAZ: „Warum die Zahlen zur Kriminalität mit Vorsicht zu genießen sind“

Donald Trump ist für ‚Fake News‘ berühmt, berichtet die FAZ: „Glaubt man den Faktencheckern der ‚Washington Post‘, hat er den mit Abstand höchsten Fehlerquotienten aller Politiker in den Vereinigten Staaten.“ In den amerikanischen Medien wird Trump als Lügner bezeichnet, denn dreiviertel seiner Äußerungen auf Twitter seien fehlerhaft. Trump sagt, dass die Politiker die wahren Zahlen zur Kriminalität nicht veröffentlichen. Durch Zuwanderung habe die Kriminalität in Deutschland „um zehn Prozent“ zugenommen. Die Behörden wollten über diese Zahlen nicht informieren.

Was sagt Bundeskanzlerin Merkel zu diesen Zahlen? Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/was-sagt-die-kriminalitaetsstatistik-ueber-verbrechen-aus-15650664.html

Welt: „Deutsche sind sich unseins über die Zukunft Merkels“

Die CDU-Politiker fordern eine „rasche Beilegung“ des Asylstreits. Horst Seehofer ist gegen die Asylpolitik Angela Merkles und auch die europäischen Länder „schlagen nach und nach einen härteren Ton an“. Die Kanzlerin hat Mühe, in kurzer Zeit noch Unterstützer zu finden. Das Vorgehen der CSU schwäche die deutsche Verhandlungsposition in Europa. Einer aktuellen Umfrage zufolge ist fast jeder zweite Deutsche aufgrund des aktuellen Streits zwischen der CDU und der CSU für eine Ablösung von Merkel.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/politik/deutschland/live177726846/Asylstreit-Mehr-als-zwei-Drittel-der-Deutschen-unzufrieden-mit-Bundesregierung-Ticker.html

Welt: „SPD stellt klar: Von Zurückweisungen steht im Koalitionsvertrag kein Wort“

Die SPD unterstreicht nach der vorläufigen Vertagung des Unionsstreits ihren Widerstand gegen Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles dazu: „Europäische Probleme könnten nicht durch Verletzungen des EU-Rechts gelöst werden.“ Dem Ansehen Deutschlands haben diese Uneinigkeiten sehr geschadet. Nahles kritisierte den Konflikt zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Horst Seehofer scharf.

Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/news1/article177846126/Fluechtlinge-SPD-stellt-klar-Von-Zurueckweisungen-steht-im-Koalitionsvertrag-kein-Wort.html

Focus: „Per WM-Ticket nach Europa? Behörden warnen Flüchtlinge vor ‚tödlichem Irrtum‘“

Um ohne Visum an der WM in Russland teilnehmen zu können, brauchen die Fans eine sogenannte „Fan-ID“. Illegale Migranten können ein solches „Beinahe-Visum“  beantragen, um über Russland in die EU einzureisen. Europol bemerkte bereits im Vorfeld der Weltmeisterschaft, dass die illegale Einreise per Fan-ID in den sozialen Medien ein verbreitetes Thema sei. Daraufhin warnte die Polizei und es wurden Experten der Bundespolizei nach Russland geschickt.

Mehr dazu unter https://focus.de/9109920

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/talkshows-sollen-pausieren-der-wochenrueckblick/

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Der Rückblick dieser Woche beschäftigt sich mit den Themen Asyl, Abschiebung, Antisemitismus und Europa.

Welt: „Wir benutzen noch Nazi-Wörter – und es ist okay”

Die Welt berichtet darüber, dass die Nazi-Propaganda Spuren in der deutschen Sprache hinterlassen hat. In einem Interview wird die Sprachforscherin Heidrun Kämper über „Juden die ‚Untermensch’ sagten“ und zu weiteren Themen befragt.

„Gab es überhaupt so etwas wie eine NS-Sprache?“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/kultur/plus176176387/Eintopf-Naehrmittel-Wir-benutzen-noch-Nazi-Woerter-und-es-ist-okay.html

Zeit: „Kramp-Karrenbauer wünscht sich katholische Priesterinnen“

Die CDU-Generalsekretärin, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat sich jüngst für mehr Macht für Frauen in der katholischen Kirche ausgesprochen. Sie stellt die Frage auf: „Was bringen die Frauen nicht mit, außer dass Sie Frauen sind?“. Ihrer Meinung nach müssen Frauen Leistungsfunktionen in der Kirche übernehmen dürfen. Dass dies einen Bruch mit der Tradition bedeuten könnte, ist ihr bewusst – „aber die katholische Kirche würde nicht daran zugrunde gehen.“ Außerdem plädiert Kramp-Karrenbauer für die ‚Priesterinnenweihe‘. Gibt es also bald eine Frauenquote in der katholischen Kirche?

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-05/frauen-kirche-katholisch-annegret-kramp-karrenbauer-leitfunktion

NZZ: „Schwedens liberale Asylpraxis wankt“

Das bisher „großzügigste europäische Asylland“ Schweden soll in Zukunft nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, als die anderen EU-Staaten. Schweden hätte 2017 statt „26 000 Asylbewerber nur 14 000 Personen“ aufnehmen müssen. Nun wollen die Sozialdemokraten so handeln, wie die anderen EU Staates es tun. Es sollen keine permanenten Aufenthaltsbewilligungen mehr erteilt werden, stattdessen wird nur noch ‚temporärer Schutz‘ gewährt. Die Arbeitspartei plädiert dafür, „Empfangszentren für Flüchtlinge zu schaffen, was die spätere Abschaffung von abgewiesenen Asylbewerbern“ erleichtern soll.
Was werden diese Veränderungen weiterhin bewirken?

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/schwedens-liberale-asylpraxis-wankt-ld.1384006

Zeit: „Zahl antisemitischer Straftaten 2017 gestiegen“

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Polizei fasst unter dem Begriff „politisch motivierte Kriminalität“ Straftaten gesondert zusammen, die mit Körperverletzung, Brandstiftung oder Sachbeschädigung zutun haben und gegen Personen einer „Ethnie, Religion, Hautfarbe oder sexuelle Orientierung“ gerichtet sind. Während die politisch motivierten Straftaten seit 2012 erstmals nachlassen, steigen die Gewaltdelikte durch Vertreter der linken Szene um mehr als 15 Prozent an.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/politisch-motivierte-kriminalitaet-anstieg-antisemitismus-rechtsextremismus

Zeit: „Chinas Anker in Europa“

„Wir wissen viel zu wenig über China“ lautete die Aussage der Zeit. Es werden „rasante gesellschaftliche, politische und ökonomische Entwicklung[en]“ des Landes aufgezeigt. Insgesamt 350 Millionen Euro sollen bis 2026 von China in Hafenanlagen investiert werden. Dadurch entsteht ein neuer Handelsweg nach Mitteleuropa. „In Griechenlands größtem Containerhafen zeigt sich, wie Chinas Neue Seidenstraße funktioniert. Piräus wächst und wächst und wird den Warenverkehr in Europa verändern.“

Wie funktioniert diese Seidenstraße und mit welchen Veränderungen kann Europa rechnen?

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-04/neue-seidenstrasse-china-griechenland-europa-containerhafen-piraeus

FAZ: „Von Flüchtlingen, die abgeschoben werden sollen“

‚Flüchtlinge‘ kommen auf verschiedenen Wegen nach Deutschland und sind auf der Suche nach Asyl. Die FAZ zeigt vier Wege auf, wie Flüchtlinge mit einer Abschiebung umgehen. Anhand von Interviews mit Betroffenen werden die vier Wege „Warten, Schutz suchen, Zurückkehren und Verstecken“ aufgezeigt.

Mehr dazu unter http://m.faz.net/aktuell/politik/von-fluechtlingen-die-abgeschoben-werden-sollen-15485997.html

FAZ: „Lehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten“

Eine muslimische Lehrerin wollte an einer Grundschule mit Kopftuch unterrichten. Das Neutralitätsgesetz verbietet „religiös geprägte Kleidungsstücke im öffentlichen Dienst.“ Deshalb wurde die Klage der Lehrerin vom Berliner Arbeitsgericht abgewiesen. Ist das so rechtens?

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/klage-abgewiesen-lehrerin-darf-nicht-mit-kopftuch-unterrichten-15582500.html

NZZ: „Kambodschas kritische Presse ist verstummt“

Ein regimenaher Unternehmer aus Malaysia hat die zweite englischsprachige Zeitung Kambodschas aufgekauft. Jetzt gibt es keine Presse mehr, die den Regierungschef kritisch hinterfragen könnte. „Journalisten im Exil berichten von Einschüchterungen und schlaflosen Nächten.“ Wo bleibt hier die freie Meinungsäußerung?

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/kambodschas-kritische-presse-ist-verstummt-ld.1383702

FAZ: „Das Messer als Waffe in der Tasche“

Die FAZ berichtet, dass Messerangriffe in Hessen zunehmen. Die Städte versuchen die Kriminalität einzudämmen.  Wiesbaden reagiert mit einer ‚Waffenverbotszone‘ auf die Vorfälle.„Allein in Frankfurt gab es in der Nacht zu Sonntag zwei Vorfälle: Auf der Zeil stach ein Mann aus dem Obdachlosenheim auf einen anderen ein. Kurz zuvor hatten zwei Männer am Bahnhof Rüdesheim einen 19 Jahre alten Pakistaner mit einem Messer so schwer verletzt, dass er immer noch in Lebensgefahr schwebt.“

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/messerstecherei-das-messer-als-waffe-in-der-tasche-15579383.html

Focus: „Wird an der deutschen Grenze täglich Recht gebrochen?“

Die, sich aktuell in den sozialen Netzwerken verbreitende, Kolumne von Eric Gujer behauptet, dass die deutsche Bundespolizei zu einem Rechtsbruch an der östlichen Außengrenze Deutschlands gezwungen sei. Dazu Gujer: „Täglich gelangen rund 500 Migranten über die Nordbalkanroute nach Deutschland, denen dies gemäß Dublin-Vertrag verwehrt bleiben sollte.“ Hier kommen allerdings Regeln zur Anwendung, die einmal als Ausnahmebestimmungen gedacht waren. Diese zwingen die Bundespolizei den Rechtsbruch zu tolerieren.

Mehr dazu unter https://www.focus.de/politik/deutschland/angeblich-taeglich-hunderte-fluechtlinge-ueber-nordbalkan-route-wird-an-der-deutschen-grenze-taeglich-recht-gebrochen-das-ist-dran-an-der-these_id_8899643.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/wp-admin/post.php?post=4143&action=edit

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