Unter Menschenrechten werden all diejenigen Rechte verstanden, welche f├╝r jeden Menschen unabh├Ąngig von Herkunft oder Geschlecht als angeboren gelten und weder vergeben noch abgesprochen werden k├Ânnen. Sie bilden das normative und rechtliche Fundament der Menschheit und damit aller Staaten oder Gesellschaften (vgl. Menschenrechte, bpb.de). Dementsprechend gelten sie auch als ├╝bergeordnet im Vergleich zu den spezifischen legislativen Strukturen eines Staates, weshalb dieser die Menschenrechte zwar ÔÇ×anerkennenÔÇť aber nicht festlegen kann (Menschenrechte, bpb.de).

Allgemeinen Erkl├Ąrung der Menschenrechte

Als zentrales Dokument werden in der Allgemeinen Erkl├Ąrung der Menschenrechte (AEMR) in 30 Artikeln die Menschenrechte als moralische Grundpfeiler der Menschheit formuliert (vgl. Deutsche Gesellschaft f├╝r die Vereinten Nationen e.V. 2018, 3). So betont die AEMR insbesondere den zentralen Wert der W├╝rde, die durch Rechte gesichert wird. Das in der Pr├Ąambel genannte Ziel ist demnach ÔÇ×die Anerkennung der angeborenen W├╝rde und der gleichen und unver├Ąu├čerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der MenschenÔÇŁ (Deutsche Gesellschaft f├╝r die Vereinten Nationen e.V. 2018, 6). Einige solcher Menschenrechte umfassen unter anderen das Recht auf Leben, Unversehrtheit und Sicherheit, das Recht auf Gleichheit, das Wahlrecht, das Recht auf Meinungs-, Glaubens-,┬áund Gewissensfreiheit und weitere (vgl. Menschenrechte, bpb.de).

Trotz der weitreichenden globalen Implementierung der Menschenrechte muss an einigen Orten noch immer f├╝r sie gek├Ąmpft werden. Obwohl in einigen L├Ąndern die Menschenrechte bereits selbstverst├Ąndlich erscheinen, finden heutzutage dennoch Verst├Â├če statt. Dies macht eine fortf├╝hrende Sicherung und Implementierung unabdingbar (vgl. Menschenrechte, bpb.de).

Menschenrechtsinstrumente

Dieser Aufgabe der Sicherung und Durchsetzung von Menschenrechten weltweit widmen sich internationale Organisationen bestehend aus B├╝ndnissen verschiedenster L├Ąnder, wie den Vereinten Nationen oder dem Europarat (vgl. Spohr 2014, 17).

Ersteres besteht aus einem Netzwerk an Organen, die administrative Arbeit leisten, um die Menschenrechte zu wahren. Beispielweise h├Ąlt der Menschenrechtsrat, bestehend aus 47 regelm├Ą├čig neu gew├Ąhlten Mitgliedsstaaten nahezu aller Kontinente, Sitzungen zu aktuellen Entwicklungen ab und begutachtet eventuelle Menschenrechtsverletzungen (vgl. Spohr 2014, 52, 54-56, 108). Als weiteres Organ arbeitet das Hochkommissariat f├╝r Menschenrechte eng auf nationaler Ebene mit den jeweiligen Judikativen und Legislativen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammen. Als ÔÇ×SekretariatÔÇŁ stellt es somit ein Verbindungsglied zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Menschenrechtsrat dar (vgl. Spohr 2014, 116/117). ├ťbergeordnet steht au├čerdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Verantwortung, den Frieden und die Menschenrechte zu wahren (vgl. Vereinte Nationen (UN), bpb.de).

Auf europ├Ąischer Ebene verabschiedete der Europarat, ebenfalls bestehend aus 47 Mitgliedsstaaten, bereits zahlreiche Abkommen zur Wahrung von Menschenrechten, wie zum Beispiel die ÔÇ×European Convention of Human RightsÔÇŁ, welche in zahlreichen Artikeln Werte wie das Recht auf Bildung oder das Recht auf freie Wahlen als gesichert erkl├Ąrt (Europ├Ąischer Gerichtshof f├╝r Menschenrechte 2002, 35).

Entstehung der heutigen Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) die Resolution 217 A (III) (Menschenrechte).┬áDer Gedanke, dass alle Menschen Rechte besitzen, die ihnen nicht genommen werden d├╝rfen, ging aus den Erfahrungen mit den Verbrechen aus dem zweiten Weltkrieg und dem Holocaust hervor (vgl. History of the Document,┬áun.org).┬áW├Ąhrend des zweiten Weltkrieges verk├╝ndete der US-Pr├Ąsident Roosevelt 1941 die vier Freiheiten, die nach dem Krieg f├╝r eine friedliche und gerechte Weltordnung sorgen sollten. Die vier Freiheiten sahen die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Freiheit von Not und Furcht vor (vgl. Haratsch 2010, 69/70). Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurden die Vereinten Nationen gegr├╝ndet. Die Ziele der Charta der UN sind beispielsweise ein negativer Frieden (Abwesenheit milit├Ąrischer Gewalt) sowie Bem├╝hungen um einen positiven Frieden (Zusammenarbeit in den Feldern Menschenrechte, Entwicklung, Wirtschaft und Kultur┬áund freundschaftliche Beziehungen) (vgl. Die Gr├╝ndung der Vereinten Nationen, dgvn.de).

1948

Schon bei den ersten Tagungen der UN 1946 waren Menschenrechte ein Gespr├Ąchsthema und im folgenden Jahr trat die Menschenrechtskommission das erste Mal zusammen, um eine Menschenrechtskonvention zu formulieren.┬áDie endg├╝ltige Ausarbeitung, an der mehr als 50 Mitgliedstaaten beteiligt waren, wurde im September 1948 vorgestellt und am 10. Dezember in demselben Jahr verabschiedet. Dabei stimmten 48 daf├╝r und 8 Nationen enthielten sich (vgl. History of the Document, un.org und Haratsch 2010, 71/72).

So sind Menschenrechte und deren Schutz nicht mehr nur nationale, sondern internationale Angelegenheiten. Besonders durch den zweiten Weltkrieg wurde deutlich, dass die Absicherung der Menschenrechte nicht der jeweiligen innerstaatlichen Rechtsordnung ├╝berlassen werden k├Ânnen (vgl. Haratsch 2010, 70).┬áDie Menschenrechte werden regelm├Ą├čig erweitert, wie z.B. durch die Konvention zur Beseitigung der Rassendiskriminierung (1966), zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau (1979), zu den Rechten des Kindes (1989) und ├ťbereinkommen ├╝ber die Rechte von Menschen mit Behinderung (2006) (vgl. Haratsch 2010, 73).

 

Literatur

Deutsche Gesellschaft f├╝r die Vereinten Nationen e.V. (2018): Die Allgemeine Erkl├Ąrung der Menschenrechte. Berlin: Deutsche Gesellschaft f├╝r die Vereinten Nationen e.V. (DGVN).

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (o.J.): Die Gründung der Vereinten Nationen.  https://dgvn.de/un-im-ueberblick/geschichte-der-un [18.09.2020].

Europ├Ąischer Gerichtshof f├╝r Menschenrechte (2010): European Convention of Human Rights. as amended by Protocols Nos. 11 and 14. supplemented by Protocols Nos. 1, 4, 6, 7, 12, 13 and 16. Stra├čburg: Council of Europe.

Haratsch, Andreas (2010): Die Geschichte des Menschenrechts. In: Klein, Eckart und Andreas Zimmermann (Hgg.): Studien zu Grund- und Menschenrechten. Potsdam: Universit├Ątsverlag Potsdam.

Schubert, Klaus/Martina Klein (2018): Menschenrechte. In: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17842/menschenrechte [18.09.2020].

Schubert, Klaus/Martina Klein (2018): Vereinte Nationen (UN). In: Das Politiklexikon. 7., aktuali. u. erw. Aufl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18398/vereinte-nationen-un [18.09.2020].

Spohr, Maximilian (2014): Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat f├╝r Menschenrechte der Vereinten Nationen. Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit. Berlin: Dunkler & Humblot.

United Nations (o.J.): History of the Document. https://www.un.org/en/sections/universal-declaration/history-document/index.html [18.09.2020].

 

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22. September 2020

Menschenrechte

Unter Menschenrechten werden all diejenigen Rechte verstanden, welche f├╝r jeden Menschen unabh├Ąngig von Herkunft oder Geschlecht als angeboren gelten und weder vergeben noch abgesprochen werden k├Ânnen. [ÔÇŽ]